Allgemeine Geschäftsbedingungen von Just
Mobile e.K. – Inhaberin Katja Gustafsson
1. Geltungsbereich
Für Rechtsgeschäfte und
rechtsgeschäftsähnliche Handlungen zwischen Just Mobile e.K., (nachfolgend
"Just Mobile" genannt) und dem Kunden gelten ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Von diesen Bedingungen
abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.
Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw.
Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen.
2. Zustandekommen des Vertrags
2.1 Der Vertrag kommt erst mit der Zusendung
der bestellten Ware an den Kunden durch Just Mobile zustande. Mit seiner
Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an Just Mobile ab, einen
Vertrag zu schließen. Die Bestellung nimmt der Kunde vor, wenn er das
Bestellformular durch Betätigen des entsprechenden Buttons an Just Mobile
versendet. Durch das Versenden der Ware oder einer ausdrücklichen
Bestellbestätigung an den Kunden nimmt Just Mobile das Angebot (die Bestellung)
auf Vertragsschluss an. Bei Bestellungen im Onlineshop kommt der Vertrag
zustande mit:
Just Mobile e.K., Inhaberin Katja Gustafsson,
Fronhoferstraße 3, 12165 Berlin
2.2 Just Mobile behält sich vor, die Abgabe
von Waren auf handelsübliche Mengen zu beschränken. Macht Just Mobile von
dieser Möglichkeit Gebrauch, wird Just Mobile den Kunden über die Beschränkung
informieren und sein Einverständnis mit der Bestellungsabänderung einholen.
3. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache
vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht
vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in
Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf
ist zu richten an: Just Mobile, Fronhoferstraße 3, 12165 Berlin – E-Mail:
service@just-mobile.eu
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn
die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch
die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere
Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Kostentragungsvereinbarung für Widerrufsfall
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht
Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der
Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
5. Speicherung des Vertragstextes
Just Mobile speichert jede Bestellung und die
eingegebenen Bestelldaten. Sollte der Kunde einen Ausdruck seiner Bestellung
wünschen, hat er die Möglichkeit, eine Bestellbestätigung auszudrucken. Der
Kunde erhält die Bestellbestätigung außerdem mit allen eingegebenen Daten per
E-Mail.
6. Kundendienst
Fragen zur Bestellung oder bei Reklamationen richten
Sie bitte an service@just-mobile.eu
7. Liefervorbehalt
Die
Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass der Vorrat reicht. Just Mobile ist
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn Just Mobile aus Gründen, die Just
Mobile nicht zu vertreten hat, von seinen Vorlieferanten nicht beliefert wird.
Macht Just Mobile von dem Rücktrittsrecht Gebrauch, informiert Just Mobile den
Kunden unverzüglich über die Nichtlieferbarkeit und erstattet bereits auf den
Kaufpreis gezahlte Beträge unverzüglich zurück.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur
vollständigen Bezahlung Eigentum von Just Mobile.
8.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische
Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen,
behält sich Just Mobile darüber hinaus das Eigentum an der gelieferten Ware bis
zur Erfüllung aller bereits zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses entstandenen
Forderungen einschließlich aller Forderungen aus Anschlussaufträgen und
Nachbestellungen vor.
8.3 Ist der Kunde Kaufmann und gehört die
Bestellung zum Betrieb seines Handelsgewerbes, tritt er bereits jetzt alle
Forderungen, die er aus einer Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer erwirbt,
sicherungshalber in voller Höhe an Just Mobile ab. Der Besteller ist widerruflich
zur Einziehung dieser Forderungen ermächtigt. Just Mobile wird die
Einziehungsermächtigung nur widerrufen und die abgetretenen Forderungen selbst
einziehen, wenn der Käufer mit seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber Just
Mobile in Verzug gerät oder ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens
gestellt ist.
8.4 Just Mobile ist verpflichtet, die
bestehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als ihr
Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt. Die Auswahl der
freizugebenden Sicherheiten steht im Ermessen von Just Mobile.
9. Preise
9.1 Alle Preise verstehen sich als
EURO-Bruttopreise inklusive Mehrwertsteuer ohne Verpackungs- und Versandkosten
(Lieferkosten).
9.2 Für sämtliche Zollformalitäten hat der Kunde
selbst Sorge zu tragen.
10. Lieferfristen
10.1 Verfügbare Ware wird werktags innerhalb von
48 Stunden nach Zahlungseingang versandt. Waren, die im Lager von Just Mobile
nicht verfügbar sind, werden innerhalb einer angemessenen Lieferfrist geliefert.
Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware innerhalb dieser Frist das Lager
verlassen hat.
10.2 Die Vereinbarung einer kürzeren
Lieferfrist oder eines Fixgeschäfts ist nur bei schriftlicher Bestätigung durch
Just Mobile wirksam.
10.3 Bei Überschreitung der Lieferfrist hat
der Kunde Just Mobile eine angemessene Nachfrist von mindestens zwei Wochen zu
setzen.
11. Lieferung
Bestellt der Kunde mehrere Artikel, die
mangels sofortiger Lieferbarkeit nicht gemeinsam verschickt werden können,
liefert Just Mobile die Waren je nach Verfügbarkeit in Teillieferungen, es sei
denn, die teilweise Lieferung ist wegen eines funktionellen Zusammenhangs der
Artikel oder aus anderen Gründen erkennbar nicht von Interesse für den Kunden.
Die Versandkostenpauschale gemäß Ziffer 9.1 wird dem Kunden nur einmal
berechnet. Teillieferungen ins Ausland sind generell nicht möglich!
12. Gefahrübergang
Sofern der Kunde kein Verbraucher ist, geht
die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Beschädigung der
Kaufsache auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport
ausführende Person übergeben worden ist.
13. Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
13.1 Just Mobile akzeptiert ausschließlich
Zahlungen über PAYPAL.
13.2 Im Falle des Zahlungsverzugs behalten
wir uns die Geltendmachung von Mahnkosten vor.
13.3 Der Kunde ist nicht zur Aufrechnung
berechtigt, es sei denn, die Gegenforderungen sind von Just Mobile nicht
bestritten oder rechtskräftig festgestellt.
14. Gewährleistung
14.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Bei gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
14.2 Ist der Kunde Kaufmann und gehört die
Bestellung zum Betrieb seines Handelsgewerbes, gelten für Mängelrügen die
gesetzlichen Bestimmungen.
14.3 Ansprüche wegen Sachmängeln verjähren
bei der Lieferung gebrauchter Sachen mit Ablauf einer Frist von einem Jahr nach
Ablieferung der Sache.
14.4 Eigenschaften gelten nur dann als
zugesichert, wenn dies schriftlich besonders vereinbart worden ist
("Beschaffenheitsgarantie")
15. Haftung
Just Mobile sowie dessen Vertreter und
Erfüllungsgehilfen haften unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung nur für
Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen und
die typischerweise vorhersehbar sind. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit der
Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde, für Schäden, für die
eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, für
Personenschäden, sowie im Falle der Verletzung eines Garantieversprechens.
16. Schlussbestimmungen
16.1 Ist der Kunde Kaufmann, juristische
Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist
ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis
ergebenden Ansprüche Berlin. Erfüllungsort ist in diesen Fällen der
Geschäftssitz von Just Mobile.
16.2 Auf den Vertrag findet ausschließlich
das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des
UN-Kaufrechts und des deutschen internationalen Privatrechts ist
ausgeschlossen.
Ihr Just Mobile Team
